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Für eine verantwortungsvolle Erinnerungskultur im Schlossmuseum BraunschweigPetition: Braunschweig muss seine Demokratie schützen – Ausstellung im Schlossmuseum kritisch kontextualisieren! An die Stadt Braunschweig Die demokratische Kultur in Deutschland steht zunehmend unter Druck. Rechtsextreme Gruppierungen versuchen verstärkt, historische Orte und Narrative für ihre politischen Zwecke zu instrumentalisieren. Besonders im Braunschweiger Land wurden in den vergangenen Monaten mehrere Ereignisse beobachtet, bei denen rechtsextreme Akteure bewusst historische Symbolik nutzten, um ihre Ideologie in einem bürgerlichen Gewand zu präsentieren. Ein zentraler Ort einer möglichen Vereinnahmung ist das Schlossmuseum Braunschweig. Teile der dortigen Ausstellung ermöglichen es rechtsextremen Akteuren, an problematische historische Erzählungen anzuknüpfen – Erzählungen, die bereits vor den beiden Weltkriegen von nationalistischen und antidemokratischen Kräften missbraucht wurden, um die Bevölkerung ideologisch zu beeinflussen. Gerade in Zeiten, in denen rechtsextreme Parteien in mehreren Bundesländern realistische Chancen auf Regierungsbeteiligung haben, ist es entscheidend, dass Städte und Gemeinden ihre historische Verantwortung ernst nehmen und einer politischen Instrumentalisierung von Erinnerungskultur entschieden entgegentreten. --- Unsere Forderungen Wir fordern die Stadt Braunschweig auf: 1. Politischer Vereinnahmung durch Rechtsextremisten aktiv vorzubeugen. Die Stadt muss sicherstellen, dass historische Orte – insbesondere die Schlossfassade und das Schlossmuseum – nicht als Bühne für rechtsextreme Symbolpolitik missbraucht werden können. 2. Bestimmte Ausstellungsinhalte des Schlossmuseums Braunschweig kritisch und historisch fundiert zu kontextualisieren. Dies betrifft insbesondere jene Bereiche, die von rechtsextremen Akteuren bereits öffentlich positiv besetzt wurden oder die Anschlussfähigkeit für geschichtsrevisionistische Narrative bieten. 3. Die Überarbeitung der Ausstellung in enger Zusammenarbeit mit der Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS) vorzunehmen. Die BIBS hat bereits umfangreiche kritische Inhalte zur Rolle historischer Akteure – etwa Viktoria Luise – erarbeitet, die zwingend in die Ausstellung integriert werden sollten. 4. Die neue Kontextualisierung für die Öffentlichkeit deutlich sichtbar und unmissverständlich zu gestalten. Die Ergänzungen müssen so präsentiert werden, dass Besucherinnen und Besucher klar erkennen können, welche historischen Narrative problematisch sind und wie sie politisch missbraucht wurden und werden.29 von 100 UnterschriftenGestartet von Voices for Future
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Kinder von Regenbogenfamilien gleichstellen!In Deutschland haben noch immer nicht alle Kinder die gleichen Rechte: Wird ein Kind in die Ehe oder Partnerschaft von einer Frau und einem Mann hineingeboren, hat es von Geburt an zwei rechtliche Elternteile. Wird ein Kind hingegen in die Ehe oder Partnerschaft von zwei Frauen oder nicht-binären Personen hineingeboren, hat es rechtlich gesehen nur einen Elternteil. Die nicht gebärende Person muss einen langwierigen, stigmatisierenden und unnötigen Stiefkindadoptionsprozess durchlaufen.[1] Daran hängen sämtliche Rechte und Pflichten: Wer kann Entscheidungen für das Kind treffen, z.B. über medizinische Fragen oder die Kita-Anmeldung? Wer ist unterhaltspflichtig? Mit wem ist das Kind verwandt? Stirbt der gebärende Elternteil, hat das Kind gar keine rechtlichen Eltern. Ein Kind darf nicht wegen des Geschlechts seiner Eltern diskriminiert werden! Wir fordern die Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) auf, endlich zu handeln! Das Abstammungsrecht muss so reformiert werden, dass jedes Kind ab Geburt zwei rechtliche Eltern haben kann. Es kann so einfach sein: Elternteil eines Kindes ist die Person, die mit der gebärenden Person verheiratet ist oder die Elternschaft anerkannt hat.21 von 100 UnterschriftenGestartet von LSVD⁺ Verband Queere Vielfalt
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Für unsere Kinder: Hitzeschutz in Zwingenbergs Kitas und SchuleWir fordern die Stadtverwaltung Zwingenberg auf, alle Betreuungs- und Bildungseinrichtungen der Stadt – einschließlich der Kita in Rodau – mit wirksamen Hitzeschutzmaßnahmen auszustatten: für sichere Betreuung, gesunde Kinder und faire Arbeitsbedingungen.406 von 500 UnterschriftenGestartet von Janina Beck
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„Politikerdiäten nur erhöhen, wenn Reallöhne, Wirtschaft und Beschäftigung steigen“Wir fordern den Deutschen Bundestag auf, die Regeln für Abgeordnetendiäten zu reformieren. Künftige Erhöhungen der Politikerdiäten sollen nur dann möglich sein, wenn sich die wirtschaftliche Situation der Bevölkerung ebenfalls verbessert. Maßgeblich sollen dabei insbesondere die Entwicklung der Reallöhne, das Wirtschaftswachstum und die Beschäftigungslage sein. Während viele Bürgerinnen und Bürger mit steigenden Lebenshaltungskosten und wirtschaftlichen Unsicherheiten konfrontiert sind, dürfen Diätenerhöhungen nicht automatisch erfolgen. Wer politische Verantwortung trägt, sollte auch ein persönliches Interesse daran haben, dass die Menschen im Land finanziell besser dastehen. Wir fordern deshalb eine gesetzliche Regelung, die Diätenerhöhungen an messbare Verbesserungen für Deutschland und seine Bevölkerung koppelt. Das stärkt Fairness, Transparenz und das Vertrauen in die Politik.60 von 100 UnterschriftenGestartet von Johannes Weigel
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Bezahlbares Wohnen sichern – Keine Wohngeld-Kürzungen auf Kosten pflegender FamilienDie Bundesregierung plant Änderungen beim Wohngeld, die zahlreiche Haushalte finanziell massiv belasten könnten. Besonders betroffen wären Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen, Rentner*innen, Alleinerziehende, Menschen mit Behinderungen sowie Familien mit Pflegeverantwortung. Wir fordern die Bundesregierung auf, auf Kürzungen beim Wohngeld zu verzichten und den sozialen Schutz für Menschen mit steigenden Wohnkosten zu erhalten und auszubauen.3.387 von 4.000 UnterschriftenGestartet von Dominik Kieser
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Gleicher Lohn für gleiche Arbeit JETZT!Frauen verdienen in Deutschland im Durchschnitt immer noch 16 Prozent weniger als Männer (Gender Pay Gap). Dies führt zu einer Rentenlücke von durchschnittlich 36 Prozent bei Frauen im Vergleich zu Männern – und oft direkt in die Altersarmut. Die EU hat deshalb eine neue Richtlinie beschlossen, die Lohnunterschiede sichtbar machen und verhindern soll. Deutschland hätte diese Regeln bis zum 7. Juni 2026 in nationales Recht umsetzen müssen. Doch die zuständige Ministerin, Karin Prien (CDU), hat die Frist verstreichen lassen und verschleppt die Umsetzung. Wir fordern: Stoppen Sie die Blockadehaltung und bringen Sie ein Gesetz für echte Lohngerechtigkeit zügig auf den Weg! Dabei dürfen die Vorgaben der EU nicht abgeschwächt werden. Ein schwaches Gesetz mit wenig Wirkung wie das von 2017 brauchen wir kein zweites Mal!2.540 von 3.000 UnterschriftenGestartet von DiscriminAid
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Kennzeichnungspflicht für KI- und Smart-BrillenAn die zuständigen politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger sowie Datenschutzbehörden, die technische Entwicklung von Smart-Brillen schreitet rasant voran. Moderne Brillen können bereits heute Fotos und Videos aufnehmen, Gespräche erfassen, Inhalte analysieren, Gesichter erkennen, Informationen in Echtzeit verarbeiten und künstliche Intelligenz einsetzen. Während Smartphones als Aufnahmegeräte für jeden sichtbar sind, ist bei Smart-Brillen häufig nicht erkennbar, ob Kamera-, Mikrofon- oder KI-Funktionen vorhanden oder aktiv sind. Dies führt zu einem Verlust von Transparenz im öffentlichen Raum und kann das Recht auf Privatsphäre beeinträchtigen. Ich fordere daher: 1. Eine verpflichtende, von außen sichtbare Kennzeichnung aller Smart-Brillen mit Kamera-, Mikrofon- oder KI-Funktionen. 2. Eine dauerhaft sichtbare Anzeige während aktiver Foto-, Video- oder Audioaufnahmen, die vom Nutzer nicht deaktiviert werden kann. 3. Besondere Schutzregelungen für sensible Bereiche wie Arztpraxen, Krankenhäuser, Schulen, Umkleiden, Pflegeeinrichtungen und Beratungsstellen. 4. Eine öffentliche Debatte über die Auswirkungen tragbarer KI-Systeme auf Datenschutz, Privatsphäre und gesellschaftliches Vertrauen. Technischer Fortschritt darf nicht auf Kosten von Transparenz und Selbstbestimmung erfolgen. Menschen haben das Recht zu wissen, wenn sie sich in der Nähe von Geräten befinden, die potenziell Bild-, Ton- oder personenbezogene Daten erfassen können. Diese Petition richtet sich nicht gegen Innovation. Sie setzt sich für klare Regeln ein, damit technologische Entwicklungen und der Schutz persönlicher Freiheitsrechte miteinander vereinbar bleiben. Vielen Dank für Ihre Unterstützung.10 von 100 UnterschriftenGestartet von Katrin Dziatzko
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Bildungsberatung GF-H – stärken statt streichen!Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) will jungen Zugewanderten, Geflüchteten und Spätaussiedler*innen den Weg an die Uni massiv erschweren: Die Bildungsberatung Garantiefonds Hochschule (GF-H) soll Ende 2026 eingestellt werden – und damit ein deutschlandweit einzigartiges Beratungs- und Förderangebot für zugewanderte Studieninteressierte. Seit 1972 unterstützt das Programm geflüchtete und zugewanderte Menschen auf ihrem Weg ins Studium. Es ist die einzige kostenfreie, unabhängige und fachübergreifende Studienberatung mit bundesweiter Reichweite. Mit 21 festen und über 130 mobilen Standorten begleiten die Bildungsberater*innen Ratsuchende in ganz Deutschland. Es existiert deutschlandweit kein vergleichbares Angebot. Dennoch plant Bundesbildungsministerin Prien genau dieses Bildungsprogramm ersatzlos abzuschaffen. Das schafft eine gravierende strukturelle Lücke im Bildungssystem. Jungen Talenten wird damit ein zentraler Zugang zu akademischer Bildung und Qualifizierung versperrt. Wir fordern: Bundesbildungsministerin Prien, nehmen Sie die Pläne zurück! Die Bildungsberatung GF-H muss erhalten bleiben und langfristig finanziell abgesichert werden.3.869 von 4.000 UnterschriftenGestartet von Dorothea Weber
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Erhalt der zehn gesunden Rosskastanien am Spreebord (Berlin) sichern - Umplanen statt Fällen!Mit großem Unverständnis und tiefer Sorge haben wir Kenntnis von der geplanten Fällung von zehn prachtvollen, gesunden Rosskastanien in der Grünanlage „Am Spreebord“ erhalten. Für bloß temporäre Containerbüros einer Baustelle am BEW Kraftwerk Charlottenburg sollen diese weichen! Das empört uns. Gerade in diesen Tagen rollt eine weitere Hitzewelle durch Berlin und Akteure in der Stadt zerstören unsere effektivste Schutzschicht: Gesunde Bäume. Unsere Forderung: Planerische Alternativen ausschöpfen! Die Baustelle wird notwendig sein. Ökologisch und klimapolitisch ist die Planung dazu aber im Jahr 1996 stehengeblieben und - offen gesagt - ein Armutszeugnis. Eine Baustelleneinrichtungsfläche ist flexibel gestaltbar. Durch eine optimierte Logistik, alternative Flächennutzungen oder eine kreative, baumschonende Baustellenarchitektur lässt sich dieser Eingriff verhindern. Wir fordern die BEW und die beteiligten Behörden eindringlich auf: • Nutzen Sie den planerischen Spielraum und überarbeiten Sie das Logistikkonzept für die Änderung der Baustelle am Heizkraftwerk. • Schonen Sie die zehn gesunden Rosskastanien am Spreebord und integrieren Sie sie in die Planungen. • Lassen Sie uns gemeinsam zeigen, dass industrielle Modernisierung und kompromissloser Schutz der urbanen Natur in Berlin Hand in Hand gehen können.4.555 von 5.000 UnterschriftenGestartet von BaumEntscheid e.V.
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Hamburger Ombudsstelle „OHA!“ erhalten — Kinderrechte sichernWir fordern: • Den sofortigen Stopp der geplanten Neuausschreibung der Hamburger Ombudsstelle (in der Kinder- und Jugendhilfe) „OHA! Verstärker für Kinder- und Jugendrechte“. • Den Erhalt der bisherigen haupt- und ehrenamtlichen Strukturen und der fachpolitischen Arbeit von „OHA!“ sowie der bestehenden Selbstvertretung innerhalb der Ombudsstelle. • Die Erweiterung der bisherigen Ombudsstelle „OHA!“ um den Bereich Kindertagesbetreuung (Kita).2.220 von 3.000 UnterschriftenGestartet von Lilly Woschinski
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Bezahlkarte abschaffen!Wir fordern die Abschaffung der Bezahlkarte in Brandenburg! Die Bezahlkarte führt im Alltag von vielen Geflüchteten zu Diskriminierung, Einschränkungen und erschwert die gesellschaftliche Teilhabe. Bereits zahlreiche Städte und Gemeinden haben sich deshalb gegen die Einführung der Bezahlkarte entschieden, darunter Potsdam sowie Kommunen in Nordrhein-Westfalen wie Düsseldorf, Aachen, Dortmund, Krefeld, Münster und Wiesbaden. Diese Kommunen beweisen, dass es möglich ist, eine menschenwürdige Alternative zu schaffen und sich der rassistischen Abschreckungspolitik der Bundesregierung zu widersetzen. Wir fordern deshalb die Landesregierung in Brandenburg sowie die Landkreise und kreisfreien Städte dazu auf, die Bezahlkarte abzuschaffen und Geflüchteten in Brandenburg und in ganz Deutschland Teilhabe und Selbstbestimmung zu ermöglichen. Women in Exile & Friends Nein-zur-Bezahlkarte Berlin-Brandenburg Evangelischer Kirchenkreis Potsdam291 von 300 UnterschriftenGestartet von Women in Exile & Friends
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Rettet die Lutherkirche! Keine Schließung des kulturellen Herzens der Kölner Südstadt.Rettet die Lutherkirche! Keine Schließung des kulturellen Herzens der Kölner Südstadt. Am 18. Juli 2026 soll die Lutherkirche in der Kölner Südstadt entwidmet werden. Die Schließung ist zum Jahresende 2026 beschlossen. Damit droht unserem Veedel der Verlust eines einzigartigen Ortes für Kultur, Begegnung, gesellschaftliches Engagement und demokratische Teilhabe. Die Lutherkirche Südstadt ist weit mehr als ein Kirchengebäude. Seit vielen Jahren wird sie vom kulturellen Förderverein »Südstadt Leben e.V.« und ihren Partnern mit Leben gefüllt: durch Konzerte – einer der wichtigsten Orte für Globale Musik in Köln –, Lesungen, interkulturelle Festivals, Nachbarschaftshilfe, Diskussionsveranstaltungen, Familienfeste und soziale Projekte. Hier begegnen sich Menschen unterschiedlicher Generationen, sozialer Hintergründe, Kulturen, Religionen und Weltanschauungen auf Augenhöhe. Gerade in einer Zeit, in der demokratische Werte unter Druck geraten und gesellschaftliche Spaltung zunimmt, brauchen wir solche Orte! Demokratie entsteht nicht nur in Parlamenten. Sie wächst dort, wo Menschen einander begegnen, miteinander diskutieren und Verantwortung für ihr Gemeinwesen übernehmen. Besonders bedroht sind auch zahlreiche kulturelle und soziale Projekte, die hier ihre Heimat gefunden haben: darunter die Weihnachtswunschaktion, bei der Nachbarn als Christkindhelfer:innen für benachteiligte Familien fungieren, das Menschensinfonieorchester, in der seit 25 Jahren Straßenmusiker, wohnungslose Menschen, Amateur- und Profimusiker gemeinsam musizieren, ebenso wie zahlreiche interkulturelle Projekte, Festivals und Community-Angebote. Viele Initiativen und Communities würden mit der Schließung ihren wichtigsten Ankerpunkt verlieren. Deshalb fordern wir: 1. Die Aussetzung der Entwidmung bis zum Ergebnis einer offenen stadtgesellschaftlichen Diskussion. 2. Den dauerhaften Erhalt der Lutherkirche als offenen Kultur-, Begegnungsort; Verlängerung des Vertrages mit Südstadtleben e.V. 3. Eine verbindliche Beteiligung der Bürger, Vereine und Initiativen an allen Entscheidungen über die Zukunft des Gebäudes. Die Lutherkirche Südstadt ist Herz und Zuflucht für Kultur, Solidarität, Glauben und Demokratie – lasst uns gemeinsam alles tun, damit dieser lebendige Ort nicht verloren geht. Jetzt unterschreiben und ein Zeichen setzen!10.285 von 15.000 UnterschriftenGestartet von Jan Krauthäuser



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