Erfolgreiche Kampagnen

Es gab bereits einen großen Teilerfolg: Die Deutsche Bank hat auf ihrer Hauptversammlung am 19. Mai zugesagt, weitgehend aus der Finanzierung des zerstörerischen Kohleabbauverfahren Mountaintop Removal (MTR) auszusteigen. Unternehmen wie Blackhawk werden in Zukunft kein Geld mehr von der Deutschen Bank bekommen. Jetzt muss sich noch RWE bewegen!

Die Kampagne war erfolgreich! Die Forderung wurde an zwei Stellen in den Koalitionsvertrag aufgenommen: „Die Landesregierung wird sich auch weiterhin für die sofortige Stilllegung des Kernkraftwerks Fessenheim einsetzen.“ So unterstütze man beispielsweise die Schaffung eines grenzüberschreitenden Gewerbe- und Industrieparks als Modellprojekt für Europa.

Wir haben einen Teilerfolg errungen: Leider konnten wir die Streichung der Nacht- und Autozugverbindungen der DB nicht verhindern. Aber: unsere Aktion und auch das große mediale Interesse hat zum einen der ÖBB geholfen, sich für die Übernahme wenigstens eines Teils der Linien zu entscheiden. Wir haben sicherlich auch Druck auf die DB ausgeübt, sich gegenüber den neuen Anbietern kooperativ zu verhalten. Und schließlich herrscht mittlerweile im Verkehrsausschuß nicht mehr die Meinung vor, diese Züge seien nur etwas für Nostalgiker_innen, sondern sie werden als notwendiges Verkehrsangebot gesehen, für das bessere Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen. Wir beenden diese Petition - aber bleiben weiter am Thema dran.