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Diese Petitionen könnten Dich interessieren

  • Zulassungsstopp für Integrationskurse zurücknehmen!
    Die Unterzeichner*innen fordern die Bundesregierung auf, den vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verfügten Zulassungsstopp für Sprach- und Integrationskurse zurückzunehmen. Dieser betrifft Asylbewerber*innen, Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, EU-Bürger*innen und Menschen, die mit einer Duldung in Deutschland leben. Die Verfügung des BAMF stoppt die Zulassung zu Integrationskursen für bundesweit rund 130.000 Menschen auf unbestimmte Zeit. Rund die Hälfte der Integrationskurse wird dadurch in Zukunft nicht mehr stattfinden, viele Träger befürchten Insolvenz oder Personalabbau und fast 10.000 Lehrkräfte müssen um ihren Arbeitsplatz bangen. Die Unterzeichner*innen verurteilen diese Entscheidung scharf. Setzen auch Sie sich dafür ein, dass diese Entscheidung zurückgenommen wird!
    1 von 100 Unterschriften
    Gestartet von GEW Hauptvorstand Picture
  • Kein Einsatz von ICE in München zur SiKo!
    Wir, die Unterzeichnenden, fordern ein klares und transparentes Nein zum Einsatz oder zur Beteiligung von Vertretern der US-Einwanderungs- und Grenzschutzbehörde ICE (Immigration and Customs Enforcement) im Rahmen der bevorstehenden Münchner Sicherheitskonferenz 2026. Die Münchner Sicherheitskonferenz gilt als eines der wichtigsten Foren für die globale Sicherheits- und Außenpolitik. Dort sollen Grundsätze wie Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, Transparenz und internationale Zusammenarbeit im Mittelpunkt stehen. Aus unserer Sicht steht ein ICE-Einsatz oder eine offizielle Präsenz dieser Behörde im Kontext der Sicherheitskonferenz im Widerspruch zu diesen Werten. Der mögliche ICE-Einsatz bei internationalen Großveranstaltungen oder dessen bloße Präsenz als Teil offizieller Delegationen ist nicht nur politisch umstritten, sondern wirft auch grundsätzliche Fragen zu Verhältnismäßigkeit, Menschenrechten und demokratischer Legitimation auf. Unklar ist bislang, ob ICE-Beamte offiziell an der MSC teilnehmen oder dort im Rahmen von Sicherheits- oder Informationsaufgaben präsent sein könnten – die US-Vertreter haben diese Frage auf Nachfrage bislang nicht verbindlich beantwortet. Darüber hinaus steht ICE derzeit in den USA im Zentrum intensiver gesellschaftlicher Debatten – nicht nur in Minnesota. Im Januar und Februar 2026 kam es dort wiederholt zu dramatischen Vorfällen mit ICE-Beteiligung, die landesweit zu Protesten, Forderungen nach Ermittlungen und politischen Auseinandersetzungen geführt haben. Insbesondere die Tötung der 37-jährigen Renee Nicole Good durch einen ICE-Agenten in Minneapolis sowie weitere Schusswaffeneinsätze durch Bundesbehörden haben ein Klima des Misstrauens und der Kritik erzeugt, das weit über die USA hinaus Wirkung zeigt. Augenzeugen-Videos, offizielle Untersuchungen und öffentliche Proteste zeigen auf, dass die Darstellung dieser Einsätze durch Behörden vielfach umstritten ist und Fragen zur Einsatz- und Gewaltpolitik von ICE aufwirft. Wir fordern daher: 1. Eine offizielle und verbindliche Erklärung, dass ICE-Beamte weder im Rahmen der Sicherheitskonferenz eingesetzt noch offiziell beteiligt werden – weder als Sicherheitspersonal noch als Beobachter oder Experten. 2. Keine Delegationsmitglieder aus US-Bundesbehörden, deren Einsatz in den USA Menschenrechte und rechtsstaatliche Prinzipien verletzt haben könnte, ohne klare und überprüfbare Garantien für Transparenz und Rechenschaftspflicht. 3. Eine ausführliche öffentliche Debatte, bevor Sicherheitsbehörden mit international umstrittenen Praktiken in sicherheitspolitische Großveranstaltungen eingebunden werden. 4. Berücksichtigung der Kritik und Erfahrungen der Zivilgesellschaft und internationalen Partner, insbesondere im Hinblick auf Menschenrechte, gewaltfreie Konfliktlösung und die politische Kontrolle exekutiver Sicherheitspolitik. Die Münchner Sicherheitskonferenz sollte ein Ort der Verteidigung von Freiheit, Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit sein – nicht ein Ort, an dem potenziell umstrittene Sicherheitsorgane im Schatten entscheidender globaler Ereignisse verankert werden.
    53 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Kai Schwarze
  • Gegen das Mega-Bauprojekt am Mathildenplatz
    Im gründerzeitlichen, denkmalgeschützten Mathildenviertel in Offenbach soll ein großdimensioniertes Bauprojekt eines Frankfurter Investors genehmigt werden – ein Vorhaben, das tief in die gewachsene Struktur unseres Quartiers eingreift. Auf dem Grundstück befinden sich heute ein Rewe-Getränkemarkt, eine Kita und ein Friseur in den ehemaligen Räumen der Offenbacher Sparkasse. Durch den flachen Supermarkt ist die Sicht auf die aufwändig gestalteten Jugendstilfassaden nicht beeinträchtigt. Auch historisch war das Gelände nie komplett bebaut - an der vorderen Ecke stand eine Villa, dahinter war ein parkähnlich angelegter Garten. Die Planungen sehen eine komplette Bebauung bis an den Grundstücksrand mit einem 6-8 Geschosse hohen Wohnkomplex vor. Viele Bürgerinnen und Bürger sind besorgt über die möglichen Folgen auf den für Setzrisse bekannten Untergrund, das Klima, den Wasserhaushalt und die Lebensqualität und erwarten zu Recht, dass diese Sorgen ernst genommen werden. Wir fordern die Stadt auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und zumindest eine umfassende Prüfung der hydrologischen, klimatischen und städtebaulichen Auswirkungen sicherzustellen. Dies kann nur durch die verbindliche Zusage erfolgen, ein reguläres Bebauungsplanverfahren durchzuführen.
    434 von 500 Unterschriften
    Gestartet von Marc Preuß
  • Erhaltung der Katzentreppe eines Behinderten Menschen
    Seit über 20 Jahren leben drei ehemals verwilderte Katzen in der Wohnung eines schwerbehinderten Mieters in Hamm-Heessen. Diese Tiere wurden damals vom Mieter aufgenommen, versorgt und haben bei ihm ein sicheres Zuhause gefunden. Sie sind inzwischen hochbetagt und stehen am Ende ihres Lebensweges. Mit ausdrücklicher mündlicher Zustimmung des damaligen Vermieters Vivawest durfte der Mieter eine Katzentreppe anbringen und sein Fenster auf eigene Kosten zu einer Katzenklappe umbauen. Diese Lösung wurde über zwei Jahrzehnte hinweg stillschweigend geduldet, ohne Beschwerden, ohne Schäden und ohne jegliche Probleme. Nun fordert der neue Eigentümer und Vermieter, die LEG, die Entfernung dieser Katzentreppe – und verlangt schriftliche Nachweise, die nach so langer Zeit naturgemäß nicht mehr vorliegen. Für den betroffenen Mieter, der inzwischen körperlich stark eingeschränkt und teilweise gelähmt ist, wäre die Entfernung der Treppe eine unzumutbare Härte. Die Katzen könnten ohne diese Zugangsmöglichkeit ihr Zuhause nicht mehr selbstständig erreichen. Es geht hier nicht um eine bauliche Veränderung mit Gefahrenpotenzial, sondern um eine seit Jahrzehnten bestehende, funktionierende und harmlose Lösung, die einem schwerbehinderten Menschen und drei alten Tieren ein würdiges, ruhiges Lebensende ermöglicht. Wir fordern daher die LEG auf: • die Katzentreppe weiterhin zu dulden, • den Bestandsschutz der seit über 20 Jahren bestehenden Nutzung anzuerkennen, • und eine sozialverträgliche, menschliche Lösung zu ermöglichen, die weder dem Mieter noch den Tieren unnötiges Leid zufügt. Diese Petition steht für Mitgefühl, Fairness und Respekt gegenüber Menschen mit Behinderung sowie gegenüber Tieren, die ihr Leben lang friedlich in dieser Umgebung gelebt haben.
    210 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Sascha Nillies
  • 20.000 Einwegbecher pro Tag sind zuviel
    Die Forderung Wir fordern den Oberbürgermeister Michael Ziemons und den Stadtrat der Stadt Aachen auf: Handeln Sie jetzt gegen die Plastikflut! Wir fordern ein konsequentes Verbot von Einweg-Getränkebechern bei allen gewerblichen Verkaufsstellen (Bäckereien, Cafés, Kioske, Schnellrestaurants) im Stadtgebiet – oder die Einführung einer drastischen Verpackungssteuer von mindestens 1 Euro pro Becher.
    19 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Odiug Snedeneb
  • Siemens Energy: Keine deutsche AKW-Technologie für Russland!
    Europa will sich von Russlands Einfluss auf unsere Energieversorgung lösen. Deutschland ist aus der Atomkraft ausgestiegen – aus Sicherheits-, Umwelt- und Verantwortungserwägungen. Und doch treiben deutsche und französische Unternehmen gemeinsam mit dem russischen Staatskonzern Rosatom ein hochriskantes Atomprojekt mitten in der EU voran: das Kernkraftwerk Paks II in Ungarn. Mit Siemens Energy aus Deutschland und Framatome aus Frankreich liefern zwei europäische Schlüsselunternehmen sicherheitsrelevante Technik für ein Projekt, das Russland langfristigen Einfluss auf kritische Infrastruktur in Europa sichert, wie Tagesspiegel Background Energie berichtete. Das ist kein nationales Problem – es ist ein Risiko für die europäische Sicherheit insgesamt.   Wir fordern: Siemens Energy muss sich aus der sicherheitsrelevanten Atomkraft-Kontrolltechnologie für Paks II zurückziehen.  
    27 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Anna A.
  • Alkoholwerbung verbieten
    Fast 150.000 Menschen sterben in Deutschland jährlich an den Folgen von Nikotin- und Alkoholkonsum. [1] So auch meine Mutter.  Über 200 Erkrankungen werden durch Alkoholkonsum mitverursacht, darunter auch eine der tödlichsten: Krebs. Bereits geringe Mengen reichen aus, um das Krankheitsrisiko zu erhöhen. Die Schäden des Konsums kosten Deutschland jährlich 57 Milliarden Euro. Im Vergleich zu anderen Staaten tut Deutschland besonders wenig gegen den übermäßigen Alkoholkonsum. [2, 3, 4]  SPD und Union diskutieren bereits über strengere Regeln in der Alkoholpolitik. [5] Wir fordern: Folgen Sie dem Appell der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Fachverbände - setzen Sie ein vollständiges Werbeverbot für Alkohol um! 
    69.511 von 75.000 Unterschriften
    Gestartet von Carolin Schürmann
  • Kältehilfe in Berlin JETZT
    Seit Wochen erlebt Berlin extreme Minusgrade bis zu –15 °C. Für viele Menschen sind diese Temperaturen unangenehm – für wohnungslose und obdachlose Menschen sind sie lebensbedrohlich. Soziale Einrichtungen und ehrenamtliche Initiativen arbeiten bereits am Limit, doch die vorhandenen Kapazitäten reichen bei Weitem nicht aus. Für über 6.000 obdachlose Menschen in Berlin stehen aktuell nur rund 1.300 Notübernachtungsplätze zur Verfügung (Q1, Q2). Viele Menschen bleiben schutzlos auf der Straße zurück – mit der realen Gefahr zu erfrieren. Unsere Forderungen: 1. Sofortige Akuthilfe, insbesondere bei Minusgraden. Das beinhaltet unter anderem: • den stadtweiten Ausbau von Schlafmöglichkeiten und rund um die Uhr geöffneten, niedrigschwelligen Wärmecentern (in Turnhallen, leerstehenden Gebäuden etc.)  • den massiven Ausbau mobiler Hilfsangebote (Wärmebusse, medizinische Versorgung, Decken, warme Mahlzeiten), die 24/7 aktiv sind* • kostenlose BVG-Tickets für wohnungslose und obdachlose Menschen bei extremen Temperaturen • eine 24/7 erreichbare, zentrale Notruf- und Koordinationsstelle für Kältehilfe  2. Entwicklung einer verbindlichen Notfallstrategie für Extremwetter. Der nächste extreme Winter oder die nächste Hitzewelle werden kommen. Deshalb darf es nicht bei kurzfristigen Maßnahmen bleiben. Wir fordern die Entwicklung einer klar verbindlichen Notfallstrategie für Kältewellen und andere Extremwetterlagen. Diese muss: • automatisch bei bestimmten Temperaturgrenzen greifen • ausreichende Schutzräume und Hilfsangebote garantieren und langfristig finanzieren • gemeinsam mit sozialen Trägern und Hilfsorganisationen erarbeitet werden Berlin braucht einen verlässlichen Krisenplan – nicht jedes Jahr aufs Neue Improvisation. * Aktuell bestehende mobile Hilfsangebote sind nur bis 0 oder 2 Uhr nachts unterwegs, gerade jedoch in den frühen Morgenstunden ist Hilfe entscheidend (Q5)
    12.352 von 15.000 Unterschriften
    Gestartet von Unterschlupf e.V. Picture
  • AfD-Büro Stoppen!
    Der AfD Kreisverband Salzwedel will seinen Sitz direkt neben die langjährige Geschäftsstelle der Linken ziehen. Die durch den Verfassungsschutz gesichert rechtsextreme Partei würde sich dann einen Hauseingang und die Adresse mit der Linken teilen. Die Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Salzwedel verkennt offenbar das Gefahrenpotenzial dahinter. Die Stadt Salzwedel hat eine Verantwortung gegenüber ihren Bürgerinnen und Bürgern. Wenn Bürger A zu der Sozialsprechstunde der Linken kommen möchte und dann an Parteimitgliedern oder Sympathisanten der verfassungsfeindlichen Partei vorbei muss, löst das psychischen Druck aus und befeuert die Angst, angepöbelt zu werden oder schlimmeres zu erfahren. Ich bitte Sie daher Herr Olaf Meining, Bürgermeister der Stadt Salzwedel, und die WOBAU Salzwedel sich der Größe einer solchen Handlung bewusst zu sein und deshalb den Einzug des AfD Kreisverbands neben der Geschäftsstelle der Linken zu verhindern. 
    1.021 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von K. A.
  • Keine EU-Subventionen für Atomkraft!
    Europa hat die Chance und die Pflicht, seine Energieversorgung vollständig auf erneuerbare Energien umzustellen. Doch im mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der Europäischen Union wird nun die Tür für die Subventionierung von Atomkraft weit geöffnet: Milliarden an EU-Geldern könnten in neue Atomprojekte – auch für sogenannte Klein- und Mini-AKW (SMR) – fließen. Das ist ein klimapolitischer Irrweg. Unter der CDU-Kanzlerin Merkel wurde der Atomausstieg beschlossen, und in den letzten Jahren hat die Ampelregierung die Energiewende erfolgreich vorangetrieben. Mit dem MFR droht nun jedoch, dass deutsches Steuergeld indirekt wieder in Atomprojekte fließt – das darf nicht passieren! Wir fordern die Regierung unter Bundeskanzler Merz auf: • Energiewende statt Atomillusionen: Keine Förderung von SMR und anderen Atomprojekten! • Keine Gleichsetzung von Atomkraft und Erneuerbaren.  • 100 % Erneuerbare jetzt: Volle Kraft für eine Energieversorgung aus Sonne, Wind und Wasser!  Die Bundesregierung muss klare Kante zeigen: Keine EU-Subventionen für Atomkraft! 
    156.376 von 200.000 Unterschriften
    Gestartet von Miriam Tornieporth Picture
  • FUßBALL-WM in USA Nein danke
    Wir appellieren an die Fußballverbände von England (EFL), Italien (FIGC), Frankreich (EFF), Spanien (RFEF) und Deutschland (DFB), während der offiziellen FußballWM ein alternatives Turnier zu organisieren. Alle qualifizierten Länder sind zur Anmeldung eingeladen. Damit können wir Europäer zeigen, dass wir im Stande sind ein solches Event innerhalb kurzer Zeit auf die Beine zu stellen und dabei europäischen Umweltstandard einzuhalten. EIG (Europe is great)!
    29 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Wolfgang Nagl
  • Trump stoppen: Einreiseverbot für ICE-Agenten in die EU!
    Die US-Behörde Immigration and Customs Enforcement (ICE) fungiert unter der aktuellen US-Administration faktisch als paramilitärische Deportationseinheit, die massenhafte Menschenrechtsverletzungen begeht. Berichte über willkürliche Erschießungen auf offener Straße – wie die Fälle von Alex Jeffrey Pretti und Renée Good – sowie die systematische Aushöhlung demokratischer Standards zeigen: Das Handeln der ICE steht im fundamentalen Widerspruch zu den Werten der Europäischen Union. Nun plant Donald Trump, ICE-Beamte anlässlich der Olympischen Winterspiele nach Europa zu entsenden. Wir fordern die EU-Kommission und Präsidentin Ursula von der Leyen auf: 1. Einreiseverbot durchsetzen: Erklären Sie ICE-Beamte zu „unerwünschten Personen“ und verweigern Sie ihnen die Einreise in den Schengen-Raum. 2. Souveränität schützen: Verhindern Sie, dass eine ausländische Behörde, die für exzessive Gewalt und die Missachtung von Grundrechten bekannt ist, auf europäischem Boden operiert. 3. Klare Richtlinien schaffen: Etablieren Sie verbindliche Standards, die die Kooperation mit ausländischen Sicherheitsorganen untersagen, wenn diese nachweislich gegen die Genfer Flüchtlingskonvention oder die EU-Grundrechtecharta verstoßen.
    314.378 von 400.000 Unterschriften
    Gestartet von Anna di Bari