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Diese Petitionen könnten Dich interessieren

  • Mieter*innenschutz jetzt ins neue Heizungsgesetz! #SozialeWärmewende
    SPD und CDU wollen den Einbau neuer Öl- und Gasheizungen wieder ermöglichen. Damit lässt die SPD Millionen Mieter:innen im Stich: Im geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) ist der Mieter*innenschutz bislang nur ein vager Platzhalter.  Das Problem ist: Während Vermieter*innen über Heizungen entscheiden, zahlen wir Mieter*innen die Rechnung. Steigende Gaspreise, höhere CO₂-Kosten und teure „Grüngas“-Experimente werden direkt auf die Nebenkosten umgelegt. Ohne wirksamen Schutz bedeutet das für Millionen Haushalte massiv steigende Heizkosten - ohne Ausweichmöglichkeit. Schon jetzt schlagen Verbände und Fachleute Alarm: Die bisherigen Eckpunkte des GMG lassen völlig offen, wie Mieter*innen vor überhöhten Kosten geschützt werden sollen. Es droht eine „Heizkostenfalle“, in der sich die Kosten für Mieter:innen sogar verdoppeln könnten. Als Initiative „Soziale Wärmewende“ fordern wir die SPD auf: SORGEN SIE FÜR KLIMASCHUTZ – MIT ECHTEM MIETER*INNENSCHUTZ! Ein modernes Heizgesetz darf nicht auf Kosten der Mieter*innen gehen. Die Wärmewende gelingt nur sozial gerecht!
    2.812 von 3.000 Unterschriften
    Gestartet von Soziale Wärmewende Picture
  • Kiezbuchhandlungen sind Kulturgut – Walthers Buchladen in Steglitz erhalten!
    Sehr geehrte Damen und Herren, mit großer Sorge haben wir erfahren, dass Walthers Buchladen in Berlin-Steglitz Anfang März eine Kündigung seines Mietvertrags erhalten hat, verbunden mit einer erheblichen Mieterhöhung. Nach Angaben des Buchladens konnten bislang keine konstruktiven Gespräche über eine Fortsetzung des Mietverhältnisses geführt werden. Walthers Buchladen ist weit mehr als ein Geschäft. Als unabhängige Buchhandlung erfüllt er eine wichtige kulturelle und soziale Funktion im Kiez: Er ist ein Ort der Begegnung, der Leseförderung und des Austauschs. Gerade in Zeiten zunehmender Verdrängung kleiner Gewerbe tragen solche Orte entscheidend zur Lebensqualität und kulturellen Vielfalt unserer Stadt bei. Unabhängige Buchhandlungen sind ein unverzichtbarer Bestandteil der Berliner Kulturlandschaft. Sie fördern Literatur, unterstützen lokale Initiativen und schaffen Räume, die über den reinen Verkauf von Büchern hinausgehen. Ihr Erhalt liegt daher nicht nur im Interesse der unmittelbaren Nachbarschaft, sondern im öffentlichen Interesse der gesamten Stadt. Vor diesem Hintergrund appellieren wir: • an die Eigentümer, in einen konstruktiven Dialog mit den Betreiberinnen und Betreibern von Walthers Buchladen einzutreten, • gemeinsam nach einer tragfähigen Lösung zu suchen, die den Fortbestand des Buchladens ermöglicht, sowie an den Berliner Senat, sich im Rahmen seiner Möglichkeiten für den Erhalt kulturell bedeutsamer Orte wie Walthers Buchladen einzusetzen. Wir sind überzeugt: Eine lebendige Stadt braucht Orte wie diesen. Der mögliche Verlust von Walthers Buchladen wäre nicht nur ein wirtschaftlicher Einschnitt, sondern auch ein kultureller. Wir bitten Sie daher, die Entscheidung zu überdenken und sich für eine Lösung einzusetzen, die den Fortbestand dieses wichtigen Kiezortes sichert. Mit freundlichen Grüßen Raewyn Leipold-Olszowka (uns viele andere Unterstützer*innen & Freund*innen von Walthers Buchladen.
    1.340 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Raewyn Leipold-Olszowka
  • Kein Atom-Deal mit Putin!
    Mitten im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine will die Bundesregierung dem russischen Staatskonzern Rosatom die Tür zur europäischen Atomindustrie öffnen. Der direkt dem Kreml unterstellte Technologieriese, der auch die russischen Atomwaffen baut, will in die AKW-Brennelementefertigung im niedersächsischen Lingen einsteigen. Die dortige Atomfabrik will so ihre Produktion ausweiten – mit Putin am Schalthebel. Das ist sicherheitspolitischer Irrsinn. Doch die Atom-Kooperation mit dem Kreml in Lingen kann nur starten, wenn der niedersächsische Umweltminister Christian Meyer (Grüne) dafür grünes Licht gibt. Die Bundesregierung hat Meyer eine Genehmigung des Projekts nahegelegt. An diese „Empfehlung“ ist Meyer jedoch nicht gebunden. Bisher hat er sich stets kritisch gegenüber dem Projekt geäußert. Damit das so bleibt, brauchen wir jetzt Deine Unterstützung! Wir fordern: • Tür zu für Putins Atomschergen – Atom-Kooperation mit dem Kreml unterbinden! • Die Genehmigung für den Einstieg von Rosatom in die Brennelementefertigung in Lingen verweigern Christian Meyer und die Bundesregierung müssen jetzt klare Kante zeigen: Kein Atom-Deal mit Putin!
    7 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Bettina Ackermann Picture
  • Keine Abschiebungen nach Syrien!
    Friedrich Merz will 800.000 Syrer*innen aus Deutschland abschieben. Er blendet dabei die Realität aus: Syrien ist weiterhin kein sicherer Ort und unsere syrischen Mitbürger*innen sind ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft. Merz’ Forderungen gefährden Menschenleben, schüren Rassismus und verschärfen Angst unter Schutzsuchenden. Wir fordern: Keine Abschiebungen nach Syrien.
    1.901 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Flüchtlingsrat Berlin
  • Das schärfste Schwert des Rechtsstaats endlich ziehen !
    Wir wollen mit unserer Petition erreichen, dass auch die Thüringer Staatsregierung endlich über den Bundesrat dazu beiträgt, das Prüfverfahren für ein AfD-Verbot vor dem BUndesverfassungsgericht in Gang zu bringen.
    68 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Bernhard Wanner
  • 100 km/h für den Geldbeutel und das Klima: Zeit für das Tempo-Limit!
    Wir fordern die Bundesregierung auf, ein sofortiges, zeitlich befristetes Tempolimit von 100 km/h auf allen deutschen Autobahnen einzuführen. Diese Maßnahme dient der nationalen Energiesicherheit und der direkten Entlastung der Bürger:innen angesichts der durch den Konflikt im Iran verursachten Ölverknappung.
    26 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Christoph Simons
  • Keine Kürzungen bei Psychotherapie – unsere Versorgung steht auf dem Spiel
    Sehr geehrte Damen und Herren, ich schreibe Ihnen als Patientin in psychotherapeutischer Behandlung. Ich habe das große Glück, eine gut ausgebildete und engagierte Therapeutin zu haben. Ich erlebe, wie viel diese Unterstützung verändert – und wie wichtig Verlässlichkeit, Zeit und Qualität in der Therapie sind. Gerade deshalb macht mir die geplante Absenkung der Vergütung große Sorgen. Schon jetzt ist es schwer, einen Therapieplatz zu bekommen. Ich habe selbst erlebt, wie viel Unsicherheit und Warten damit verbunden ist. Viele Menschen stehen noch am Anfang dieses Weges – und wissen nicht, ob sie rechtzeitig Hilfe finden. Ich befürchte, dass sich diese Situation durch die Kürzungen weiter verschärfen wird und es künftig noch weniger gut ausgebildete Therapeut:innen geben könnte. Ich fordere Sie daher auf, die geplanten Kürzungen zurückzunehmen und die psychotherapeutische Versorgung zu stärken statt zu schwächen. Bitte sorgen Sie dafür, dass Menschen auch in Zukunft rechtzeitig Zugang zu guter psychotherapeutischer Hilfe haben. Mit freundlichen Grüßen
    288 von 300 Unterschriften
    Gestartet von Katharina Rippl
  • Politik für junge Menschen - Was bleibt nach einem Jahr Oberbürgermeister Dr. Vogt
    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  ein Jahr nach Ihrem Amtsantritt erwarten wir, dass aus Wahlversprechen endlich konkrete Politik wird. Junge Menschen brauchen Räume, sie brauchen eine Stadt, die auf die Bedrohung durch die Klimakrise endlich angemessen reagiert und eine verlässliche Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit. Diese Punkte entscheiden darüber, welche Zukunft unsere Stadt hat. Nutzen Sie Ihr Amt, um Halle zu einem Ort zu machen, an dem junge Menschen gehört werden und ihre Zukunft gestalten können. Wir fordern: eine Stadtpolitik, die junge Menschen ernst nimmt – mit echten Räumen, konsequentem Klimaschutz und einer verlässlichen Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit.
    1.042 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Fridays for Future Halle Picture
  • Buckelwal in Not – Helfen Sie!
    Betreff: EIL-ANTRAG: Amtshilfeersuchen zur Rettung des gestrandeten Buckelwals vor Niendorf Sehr geehrter Herr Minister, angesichts der kritischen Lage des vor Niendorf gestrandeten Buckelwals (Stand 25.03.2026) und der bisher erfolglosen Rettungsversuche durch zivile Kräfte, bitte ich Sie hiermit eindringlich, ein offizielles Amtshilfeersuchen gemäß Art. 35 Abs. 1 GG gegebenenfalls durch die Bundeswehr oder weiterem Experten zu prüfen und einzuleiten. Das Tier befindet sich in einem lebensbedrohlichen Zustand und das Tier leidet enorm. Da Buckelwale weltweit weiterhin gefährdet sind, stellt der Verlust dieses Individuums nicht nur eine Tragödie für den Tierschutz, sondern auch für den Artenschutz dar. Die herkömmlichen Mittel der lokalen Rettungskräfte stoßen bei einem Gewicht von ca. 20–30 Tonnen an ihre physikalischen Grenzen. Wir bitten Sie ihr Möglichstes zu tun um dieses Tier zu helfen.  Jede weitere Stunde an Land führt aufgrund des enormen Eigengewichts zu irreversiblen Organschäden. ich appelliere an Sie als treibende Kraft: Bitte setzen Sie alles in Ihre Macht Stehende daran, diesem Tier einen qualvollen Tod zu ersparen. Die derzeitigen Diskussionen im Netz sind zu oberflächlich für diese Tragweite. Es müssen umgehend Experten hinzugezogen werden, die ernsthaft prüfen, ob eine Rückführung ins Meer möglich ist oder – falls unumgänglich – ein schmerzfreies Ende sichergestellt werden kann. Bitte überlassen Sie das Tier nicht sich selbst. Wir brauchen jetzt eine fundierte, menschliche Entscheidung. In Erwartung Ihrer zeitnahen Entscheidung mit freundlichen Grüßen, Joy Mirkovic
    782 von 800 Unterschriften
    Gestartet von Joy Mirkovic
  • Kein Kahlschlag bei Demokratiearbeit!
    Über 200 Projekte zum Schutz unserer Demokratie stehen vor dem Aus. Der geplante Kahlschlag des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ durch die CDU-Ministerin Karin Prien bedeutet massive Einschnitte für die Zivilgesellschaft – genau dort, wo Demokratie im Alltag verteidigt wird. Betroffen sind zentrale Strukturen und Vereine, die alles dafür tun, dass die Versprechen der Demokratie umgesetzt werden: Beratungsangebote für Engagierte und Betroffene von Hassgewalt und Initiativen, die Solidarität in Schulen und Jugendarbeit und im ländlichen Raum leben. In einer Zeit, in der rechtsextreme, rassistische und antisemitische Gewalt auf einem Hochstand ist, es nicht gelingt, Minderheiten zu schützen und autoritäre Kräfte an Einfluss gewinnen, sind die geplanten Kürzungen untragbar! Was hier zerstört wird, sind gewachsene und wirksame Netzwerke, lokale Expertise und Vertrauen. Diese Strukturen lassen sich nicht ersetzen – ihr Wegfall hinterlässt eine gefährliche Lücke, die von den Feinden der Demokratie genutzt werden wird.  Daher fordern wir: Stoppen Sie die Kürzungen und sichern Sie Demokratiearbeit langfristig ab!  • Sofortiger Stopp des Umbaus von „Demokratie leben!“ • Verlässliche, mehrjährige Finanzierung bestehender Strukturen • Stärkung und Ausbau bewährter Netzwerke und Beratungsangebote • Ein Demokratiefördergesetz zur langfristigen Absicherung Die vorgeschlagenen Akteure (Berufsschulen, freiwillige Feuerwehren, Sportvereine, Landjugend, Bibliotheken etc.) stärker in Demokratiearbeit einzubinden ist zwingend notwendig und wird begrüßt. Aber diese müssen zusätzlich gefördert werden – nicht auf Kosten bestehender Projekte. Reformen dürfen kein Kahlschlag sein, sondern müssen gemeinsam mit der Fachpraxis entwickelt werden. Unterschreib’ jetzt und setz’ ein Zeichen gegen den Abbau unserer demokratischen Infrastruktur. 
    177.082 von 200.000 Unterschriften
    Gestartet von Lars Repp Picture
  • Kulturleben Berlin retten!
    1. Eine Soforthilfe in Höhe von 100.000 € für das Jahr 2026, um die Arbeit von Kulturleben Berlin e.V. zu sichern. 2. Eine mehrjährige Förderung für den barrierefreien Kulturkalender und die Freikarten-Vermittlung, damit Planungssicherheit entsteht. 3. Die Anerkennung der niedrigschwelligen, inklusiven Kulturarbeit als unverzichtbaren Bestandteil der Berliner Stadtgesellschaft und eine entsprechende Ausstattung der beteiligten Vereine mit verlässlichen Mitteln.
    154 von 200 Unterschriften
    Gestartet von Patrick Bozkurt
  • In Solidarität mit Collien Fernandes: 10 Forderungen an die Bundesregierung
    Wir sind entsetzt über die abscheuliche Gewalt, die Collien Fernandes öffentlich gemacht hat. Wir stehen in Solidarität an ihrer Seite und bewundern ihren Mut. Die Straflosigkeit männlicher Gewalt muss endlich ein Ende haben. Wir fordern von der Bundesregierung Schutz vor männlicher Gewalt und digitaler sexualisierter Gewalt. Unsere Forderungen: 1. Strafbarkeit von Erstellung und Verbreitung sexualisierter Deepfakes sowie konsequente Plattformregulierung Strafbarkeit von Herstellung und Verbreitung nicht-einvernehmlicher sexualisierter Deepfakes; Verbot von Nudify-Apps, sowie Entfernung von Face-Swap Apps, mit denen nicht einvernehmliche sexualisierte Deepfakes hergestellt werden können, aus App Stores; konsequente und zügige Durchsetzung bestehender EU-Regulierung (insbesondere Digital Services Act und AI Act); Ausbau von Beratungsstellen sowie Prävention und Aufklärung, insbesondere an Schulen. 2. Einführung eines digitalen Gewaltschutzgesetzes mit wirksamen Betroffenenrechten Rechtsansprüche auf schnelle Löschung, Auskunft gegenüber Plattformen, Identifizierung der Täter sowie Schadensersatz und Accountsperrung. Schließung bestehender Strafverfolgungslücken, sodass digitale Gewalt auch dann strafrechtlich verfolgt werden kann, wenn Täter sich durch Abmeldung oder Aufenthalt im Ausland der Strafverfolgung entziehen. 3. "Ja heißt Ja" konsequent im Sexualstrafrecht verankern Klare gesetzliche Festschreibung, dass jede sexuelle Handlung ohne ausdrückliche Einwilligung strafbar ist, sowie opferschutzorientierte Anwendung in der Praxis. 4. Nationale Strategie zur Bekämpfung männlicher Gewalt Verpflichtende bundesweite Gesamtstrategie mit zentraler Koordinierungsstelle, klaren Zielen und dauerhafter Finanzierung. Stärkung von Opferrechten im Einklang mit der Richtline zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt. 5. Spezialisierte Justiz, Polizei, Schutzstrukturen und verbindliches Monitoring Einführung spezialisierter Gerichte und Staatsanwaltschaften (Modell Spanien), bundesweit verpflichtende Spezialisierung und Schulung von Polizeibehörden, Ausbau von Schutzmaßnahmen für Betroffene sowie bundesweit einheitliche Datenerhebung, Monitoring und jährliche Berichterstattung zu männlicher und digitaler Gewalt. 6. Klare Regulierungspflichten für Plattformen Verpflichtung zur schnellen Entfernung sexualisierter Deepfakes, Transparenzpflichten und Sanktionen bei Untätigkeit. Konsequente Durchsetzung der Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Gewalt im Rahmen der Bewertung und Minimierung von Risiken. 7. Einführung eines Straftatbestands "Femizid" im Strafgesetzbuch Einführung eines eigenständigen Straftatbestands, der geschlechtsspezifische Tötungen von Frauen ausdrücklich erfasst und als solche sanktioniert. 8. Konsequente Umsetzung internationaler Verpflichtungen Vollständige und wirksame Umsetzung der Istanbul-Konvention sowie der Empfehlungen internationaler Kontrollgremien. 9. Strafbarkeit der Erstellung und Verbreitung voyeuristischer Aufnahmen Einführung eines Straftatbestands für die Erstellung und Verbreitung voyeuristischer Aufnahmen und heimlicher Nacktaufnahmen, auch in halböffentlichen Räumen wie Saunen und Duschen. 10. Sofortige Einberufung eines Treffens mit der Bundesregierung Einberufung eines kurzfristigen Treffens mit Vertreter:innen der Bundesregierung zur Besprechung und Umsetzung dieses Forderungskatalogs. 
    319.573 von 400.000 Unterschriften
    Gestartet von 250 Frauen aus Politik, Wirtschaft und Kultur